Vertragsrecht

Dem Grundprinzip der Privatautonomie folgend gilt die Vertragsfreiheit, wonach der Willen der Parteien im Rahmen der gesetzlichen Regeln als bindend anzuerkennen ist.  Ein einmal geschlossener Vertrag – in der Regel auch mündlich – ist grundsätzlich einzuhalten, pacta sunt servanda.

Das bedeutet freilich, dass man beim Abschluss eines Vertrages und auch schon im Vorfeld einen Vertrag auf „Herz und Nieren“ prüfen sollte, will man später keine bösen Überraschungen erleben.  Erfahrungsgemäß entstehen Vertragsstreitigkeiten häufig dann, wenn später eingetretene Umstände beim Vertragsschluss nicht bedacht wurden. Ein Rechtsanwalt wird mit einer gewissenhaften Vertragsprüfung darauf hinwirken, möglichst alle Eventualitäten zu regeln. Das mag für den an einem Vertragsschluss interessierten Nichtjuristen manchmal ein bisschen kleinlich wirken, aber die Erfahrung lehrt diese Notwendigkeit ebenso wie die volkstümliche Binsenweisheit: Geht´s ums Geld, hört die Freundschaft auf!

Natürlich geben die geltenden Gesetze nicht selten Möglichkeiten, sich von einem  Vertrag wieder zu lösen, etwa durch Anfechtung oder Rücktritt, oder es besteht die Möglichkeit einer Vertragsanpassung. In der Regel ist dann allerdings schnelles Handeln geboten, hier laufen oft sehr kurze Fristen, z.B. eine Anfechtung wegen Irrtums hat „unverzüglich“ zu erfolgen.

Eine wichtige Rolle im Vertragsrecht spielen Allgemeine Geschäftsbedingungen, AGBs. Hier wird im Einzelfall zu prüfen sein, ob solche wirksam in ein Vertragsverhältnis eingebunden wurden und ob einzelne Klauseln der gesetzlichen Inhaltskontrolle genügen. Zweifel bei der Auslegung oder Anwendung solcher AGBs gehen stets zu Lasten des Verwenders.