Schmerzensgeldrecht

Schmerzensgeld ist ein Anspruch auf Ersatz eines Schadens, der nicht Vermögensschaden ist, sog. immaterieller Schaden. Nach der Terminologie des Gesetzes besteht ein solcher Anspruch bei vorsätzlicher oder fahrlässiger Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder der Freiheit eines anderen. Auch die Verletzung der sexuellen Selbstbestimmung, nutzlos aufgewendete Urlaubszeit oder ein Verstoß gegen das Benachteiligungsverbot fällt darunter.

Für die Höhe des Anspruchs orientieren sich die Gerichte regelmäßig an Schmerzensgeld-Tabellen. Letztlich bedarf es jedoch einer besonderen Prüfung unter Berücksichtigung sämtlicher maßgeblicher Umstände des Einzelfalls, zumal dem Anspruch auf Schmerzensgeld neben der Ausgleichsfunktion auch eine Sühne- bzw. Genugtuungsfunktion zugewiesen wird. Maßgebliche Umstände sind u.a. Dauer und Intensität der erlittenen Beeinträchtigung, Folgen für den Alltag des Betroffenen, Art und Ausmaß der Schuld des Schädigers, gegebenenfalls auch ein Mitverschulden des Geschädigten.