Internetrecht

Durch die Berührung vielzähliger weiterer Rechtsgebiete ist das Internetrecht als sehr weitläufig und komplex zu bezeichnen. Meine Kanzlei spezialisiert sich v.a. auf die verbraucherbezogenen Bereiche des Internetrechts.

ECommerce

Dazu gehört der Bereich des elektronischen Handelsverkehrs , dem sog. eCommerce. Dieser betrifft u.a. Fragen des (wirksamen) Vertragsschlusses via Internet (auch bei Online-Auktionen) und die Beweiskraft vom e-Mails. Hinsichtlich der Angebotsbindung und des Zustandekommens eines Vertrages bei Online-Auktionen verdient besonders die Rübenroder-Entscheidung (OLG Köln 19 U 109/06) einige Aufmerksamkeit. In diesem Urteil wurde der Beklagte, der einen Rübenroder mit einem Wert von 60.000 € zu einem Startpreis von 1 € in einer Online-Auktion angeboten hatte, zur Zahlung eines Schadensersatzes von annähernd 60.000 € verurteilt, nachdem das Höchstegbot bei lediglich 51 € gelegen und der Beklagte die Maschine zwischenzeitlich anderweitig verkauft hatte. Ein (gewerblicher) Verkäufer kann sich mit der Freischaltung eines Angebotes bei einer Online-Auktion einem erheblichen Risiko aussetzen, dagegen steht einem Verbraucher auf Käuferseite grundsätzlich ein Widerrufsrecht nach dem Fernabsatzgesetz zu.

Vertragsfallen im Internet

Sehr häufig kommt es vor, dass ein Internet-User ohne Rechtsbindungswillen ein vermeintlich kostenloses Angebot im Internet in Anspruch nehmen möchte und durch die geforderte Registrierung mit seinen persönlichen Daten unwillentlich eine Willenserklärung abgibt. Der überraschenden Rechnung folgen bald Mahnungen von Inkassobüros oder Anwaltskanzleien. Viele Betroffene erliegen dem plötzlich aufgebauten Druck und bezahlen die Rechnungen, was in keinem Fall ohne nähere Überprüfung erfolgen sollte. Oft kommt in solchen Fällen ein Vertrag mangels einer wirksamen Willenserklärung schon gar nicht zustande, ansonsten stehen dem Betroffenen einige Möglichkeiten zur Verfügung, sich von dem etwaigen Vertragsverhältnis zu lösen. Ist beweisbar, dass es sich tatsächlich um ein solches verstecktes Angebot handelt, welches bewusst darauf abzielt, eine Vielzahl nichtsahnender Verbraucher „in die Falle“ zu locken, sind Schadensersatzansprüche gegen den Anbieter denkbar.  Auch empfiehlt sich in solchen Fällen die Erstattung einer Strafanzeige.

Abmahnungen, z.B. wegen Filesharing

Im Zusammenhang mit der derzeitigen Abmahnwelle stehen eine Menge Rechtsfragen, weshalb eine eingehende rechtliche Untersuchung im Einzelfall sehr ratsam ist. Pauschal rate ich, weder eine erhaltene Abmahnung schlicht zu ignorieren, noch die geforderte Zahlung in voller Höhe zu leisten und die strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Insbesondere wenn Minderjährige für den etwaigen Urheberrechtsverstoß verantwortlich sind, ist große Vorsicht geboten. Auch bei der Streitwertfestlegung, einer pauschalisierten Schadensersatzforderung, bei der Höhe der Anwaltsgebühren – für welche u.U. die Beschränkung auf 100,00 € gem. § 97a UrhG gilt und für welche bei Massenverfahren auch ansonsten eine Gebührenreduzierung angemessen sein könnte – werden häufig zu Lasten des Abgemahnten Fehler gemacht. Es empfiehlt sich in der Regel, die geforderte Unterlassungserklärung einzelfallbezogen zu modifizieren. Meistens lässt sich die Angelegenheit außergerichtlich beilegen.